Das Gesetz zur Abgabepflicht für Erzeuger von Co2 gibt es seit Januar 2021 und damit auch den sogenannten Emiussonswertehandel mit entsprechenden Zertifikaten.Die Rechtsnorm wird auch Kohlenstoffsteuer bezeichnet und ist die rechtliche Basis für aktuelle und zukünftig noch einzuführende Bepreisung von Co2-Verursachung. Gezahlt werden muss für den Handel mit Heizöl, Benzin, Diesel und Gas, und zwar mit dem Ankauf von Zertifikaten, die der Menge Co2 entspricht, die die energetische Nutzung dieser Treibstoffe freisetzt.
Co2 ist eine chemische Verbindung aus einem Kohlenstoff- und zwei Sauerstoffatomen. Co2 kommt gasförmig mit einem sehr geringen Anteil (0,4 %) in der Atmosphäre vor. Ein Anstieg dieser Konzentration bedingt den sogenannten Treibhauseffekt. Wärme wird zwar aufgenommen, kann aber nicht im erforderlichen Ausmaß wieder abgegeben. Die Temperatur steigt wie in einem Treibhaus. Ziel der Energiewende ist es, den Ausstoß der Treibhausgases zu verringern und den Temperaturansteig auf niedrigem Niveau zu begrenzen. Alle Beteiligten sind sich einig, dass die Bemühungen um den Co2-Ausstoß von allen Personen einer Gesellschaft getragen werden müssen. Dafür werden aktuell dieSchlüssel berechnet. Nach Industrie und der Landwirtschaft gilt das Wohnen als größter Treiber der Klimakrise, noch weit vor dem Verkehr. Da Mieter weniger Einfluss auf die energetisch optimale Sanierung und den klimaneutrallen Neubau von Wohnraum haben, wurde z.B. beschlossen, dass Wohnungseigentümer den Großteil der fälligen Co2-Abgabe leisten müssen. Je mehr sie in Klimaneutralität investieren, je niedriger ist die Abgabe. Im Rahmen der Berechnungen für die Finanzierung der Energiewende sollen so die notwendigen Maßnahmen angestoßen werden, oder das Kapital geschaffen werden, um an anderer Stelle Co2 einzusparen oder Verbraucher zu entlasten.
Wer Co2 produziert, ist mitverantwortlich für die Klimakrise. Um die Folgen einzudämmen braucht es ein berechenbares Budget. Da der Klimawandel nur durch eine konkrete Co2-Vermeidung bis zur Klimaneutralität erreicht werden kann, wird Co2 bepreist und zwar für alle: Verbraucher, Institutionen und Industrie/Gewerbe, und in einem Umfang, der die Abwendung der Klimakatastrophe finanzieren kann. Die Co2-Abgabe ist eins der zentralen Themen zur Bewältigung des Klimawandels und das einzig aktuell denkbare Szenario zur Finanzierung der Umsetzung von Klimazielen.
Durch die Co2 Abgabe wird sich das aktuelle Steuersystem in vielen Bereichen anpassen müssen. Werden z.B. private Energie und der Individual-Verkehr bislang durch eine Reihe unterschiedlicher Abgaben besteuert (Stromsteuer, Benzinsteuer, EEG-Umlage), wird es in naher Zukunft nur noch die Co2-Bepreisung geben. Dieses Geld fließt in einen Topf, aus dem die Energiewende finanziert wird. Die Co2-Abgabe ist eine öffentliche Abgabe, die von der öffentlichen Hand reguliert wird. Aifgabe der Co2-Abgabe ist aber nicht allein die Finanzierung der Klimaziele, sondern auch das Abfedern von Belastungen der Bürger.
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Der Emissionsrechtehandel
Die Industrie ist aktuell Treibhausgasproduzent Nummer eins. Daher wurde in Deutschland und mit vergleichbaren Regelwerken auch auf europäischer Ebene der sogenannte Emissionsrechtehandel eingeführt für den bereich des Marktzes für benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Dieser zwingt auf dem Energiemarkt handelnde Unternehmen den Kauf von Zertifikaten auf für die Menge, die an Co2 entsteht. Die Gesamtsumme ALLER zu handelnden Zertifikate entspricht theoretisch den Kosten, die zur Erreichung der Klimaneutralität im Verantwortungsbereich der handelnden Unternehmen aufzubringen sind. Damit wurde der Begriff der Emissionsrechtehandels definiert und zur Verwaltung ein entsprechendes Bundesamt eingerichtet. Der Begriff Co2-Abgabe ist aber wesentlich weiter gefasst und betrifft ein Grundprinzip der Finanzierung der Maßnahmen zur Klimaneutralität: Jeder muss zahlen - wer Co2 produziert muss eine Co2-Abgabe entrichten.
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