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Internetrecht für Unternehmen

25. April 2020 | Sonstiges
Das Internetrecht beschreibt eine Querschnittsmaterie von verschiedenen Rechtsbereichen. Darunter gefasst werden Themen wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), das Wettbewerbs- und Datenschutzrecht bis hin zu IT-rechtlichen und urheberrechtlichen Fragestellungen. Dieser Beitrag gibt einen Einblick zu typischen Themen des Internetrechts. E-Commerce/AGB

Dr. Bernd Fleischer

Dr. Fleischer ist als Partner und als Fachanwalt verantwortlich für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (sog...

Das Internetrecht beschreibt eine Querschnittsmaterie von verschiedenen Rechtsbereichen. Darunter gefasst werden Themen wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), das Wettbewerbs- und Datenschutzrecht bis hin zu IT-rechtlichen und urheberrechtlichen Fragestellungen. Dieser Beitrag gibt einen Einblick zu typischen Themen des Internetrechts.

E-Commerce/AGB

Im Bereich des Online-Handels spielen die Vorschriften des E-Commerce-Rechts eine entscheidende Rolle. Viele Unternehmen begegnen uns in der Beratungspraxis mit der Frage, wie sie ihren Internetauftritt rechtssicher gestalten können. Hierbei ist an ein ordnungsgemäßes Impressum, an individuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zu Widerrufsrechten zu denken. Je nach Geschäftsbereich ergeben sich weitere produktspezifische Anforderungen.

Werberecht und Wettbewerbsrecht

Wird gegen die vorgenannten Anforderungen verstoßen, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Mitbewerbern oder Gerichtsverfahren. Bei der Gestaltung einer Webseite oder eines Online-Shops sollte daher direkt zu Beginn eine rechtliche Beratung eingeholt werden, um kostspielige Abmahnungen zu vermeiden.

Ähnliches gilt für Werbeaussagen. Auch hier sollte bei Werbekampagnen rechtlicher Rat eingeholt werden, da falsche oder irreführende Werbung unzulässig sein kann und ebenfalls über das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geahndet werden.

Social Media-Recht

Wie für gewerbliche Webseiten gelten auch für gewerbliche Accounts und Profile in sozialen Netzwerken die Vorschriften des TMG und des Wettbewerbsrechts.

Das Social Media-Recht beschäftigt sich außerdem mit rechtlichen Auseinandersetzungen mit den Plattformen wie Facebook, Instagram und YouTube selbst. Oftmals geht es hier um die unberechtigte Löschung bzw. Sperrung von Accounts und Profilen.

Werden Nutzer beleidigt oder werden strafbare Inhalte auf Plattformen veröffentlicht, greift unter gewissen Voraussetzungen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Über diesen Weg lassen sich rechtswidrige Inhalte löschen bzw. sperren und ggf. auch der Urheber rechtswidriger Inhalte ermitteln. Nutzer können so nun leichter und effektiver gegen Hate-Speech und Beleidigungen vorgehen.

Urheberrecht

Vorrangiges Thema im Internetrecht bleibt die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Sei es wegen Rechtsverletzungen auf Filesharing-Plattformen an Filmen, Musik oder Software oder die Verletzung von Urheberrechten an Bildern und Fotografien.

Das Urheberrechtsgesetz gibt Rechteinhabern Instrumente an die Hand, um ihre Rechte effektiv und schnell durchzusetzen.

Markenrecht

Eine ähnliche Thematik gibt es bei Markenverletzungen. Durch die enorme Reichweite des Internets wirken sich entsprechende Verletzungen oftmals noch deutlich schwerer aus als im analogen Bereich. Durch ein proaktives Markenmanagement und Monitoring können Verstöße aufgespürt und konsequent geahndet werden, um Wiederholungen und Nachahmungstäter zu vermeiden.

IT-Recht

Anwälte für IT-Recht beschäftigen sich insbesondere mit Software-Entwicklungen und den dazugehörigen rechtlichen Implikationen sowie mit Softwareverträgen und Lizenzverträgen.

Vor allem beim Cloud Computing ergeben sich hier im Zusammenhang mit dem Internetrecht viele offene Rechtsfragen. Rechtliche Auseinandersetzungen werden hier in erster Linie durch vertragliche Vereinbarungen oder gütlichen Schiedsverfahren zwischen den Parteien gelöst.

Datenschutzrecht

Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der europäische Gesetzgeber das Ziel verfolgt, einen in ganz Europa einheitlichen Datenschutz zu etablieren.

Betreiber von Webseiten stehen aus datenschutzrechtlicher Perspektive oft vor offenen Fragen zur Zulässigkeit von Datenverarbeitungen, zum Inhalt und zur Gestaltung von Datenschutzerklärungen und zu Tracking und Cookies. Die E-Privacy-Verordnung soll hier Abhilfe und Klarheit schaffen. Ob und wann der europäische Gesetzgeber hier nachlegt, ist derzeit leider noch offen. Bis dahin müssen sich Webseitenbetreiber leider auf die aktuelle Rechtslage nach der DGSVO verlassen.

Reputationsrecht

Während das Reputationsrecht lange von klassischen Presserechts-Themen wegen Berichterstattungen in Zeitschriften und Zeitungen geprägt war, findet die heutige öffentliche Kommunikation vor allem im Internet statt. Damit einhergehend ist auch das Reputationsrecht nunmehr ein maßgeblicher Bestandteil des Internetrechts.

Hier reichen die Themen von der Durchsetzung presserechtlicher Ansprüche auf Unterlassung, Richtigstellung, Gegendarstellung oder Schadensersatz gegen die Verfasser von Artikeln und Beiträgen bis hin zur Durchsetzung von Löschungsansprüchen gegen Internetgrößen wie Google, Facebook und Co.

Ausführliche weitere Informationen zum Thema Internetrecht finden Sie hier: www.rosepartner.de/internetrecht-onlinerecht.html

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