Entscheidungen von Oberlandesgerichten im Abgasskandal versucht VW zu vermeiden. Dennoch gibt es eine verbraucherfreundliche Entscheidung des OLG Köln. Mit Beschluss vom 28. Mai 2018 entschied das OLG Köln, dass ein Autohaus einen VW Eos 2,0 TDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az.: 27 U 13/17).
Mit dem Landgericht Kiel hat ein weiteres Gericht im Abgasskandal verbraucherfreundlich entschieden. Mit Urteil vom 18. Mai 2018 stellte das Gericht fest, dass der Käufer eines VW durch die eingebaute Manipulationssoftware vorsätzlich sittenwidrig geschädigt wurde (Az.: 12 O 371/17).
Für negative Schlagzeilen im Abgasskandal sorgten andere - Opel blieb bislang von amtlichen Rückrufen oder Ermittlungen der Justiz verschont. Mitte Juli rückte der Autobauer dann doch in den Fokus. Auch bei Opel kann es zu Manipulationen bei der Abgasreinigung gekommen sein. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verlangt von Opel Auskunft zur Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei Modellen. Dabei soll es um die Modelle Cascada, Insignia und Zafira der Baujahre 2013 bis 2016 gehen.
Im VW-Konzern zog man sich im Abgasskandal immer gerne darauf zurück, erst am 18. September 2015 durch die US-Behörden von den Abgasmanipulationen erfahren zu haben. Doch so überraschend kam die Nachricht für die Konzernspitze nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung nicht. Demnach haben bereits zuvor führende Juristen, Kontrolleure und Motorentwickler davor gewarnt, dass die Lage außer Kontrolle geraten könnte. Dabei beruft sich das Blatt auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig.
Auf Diesel-Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 5 könnte in Stuttgart früher als erwartet ein Fahrverbot zukommen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart macht Druck und so muss die Landesregierung den Luftreinhalteplan nachbessern.
KBA prüft Abschalteinrichtungen bei drei Opel-Modellen – Opel Cascada, Insignia und Zafira im Fokus.
Der Autozulieferer Bosch muss interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal zur Verfügung stellen und kann sich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das hat das Landgericht Stuttgart aktuell entschieden. Bosch behält sich rechtliche Schritte gegen das Urteil vor.
Auch bei Opel gibt es nun den Verdacht der Abgasmanipulationen. Der Autobauer muss sich innerhalb einer Frist von zwei Wochen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erklären. Dabei geht es um die Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei Modellen mit der Schadstoffklasse Euro 6.
In Hamburg gibt es die ersten Diesel-Fahrverbote, Stuttgart zieht ab dem 1. Januar 2019 nach. Während in Hamburg zunächst nur einzelne Straßenzüge vom Diesel-Fahrverbot betroffen sind, müssen sich Diesel-Fahrer in Stuttgart auf wesentlich weitreichendere Maßnahmen einstellen. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt könnten ganze Zonen für schmutzige Diesel gesperrt werden.
Der Mercedes-Abgasskandal könnte sich auch auf die Lkw-Sparte ausweiten. Wie zuerst die "Bild am Sonntag" berichtete, könnte es auch bei Lkw mit dem Motor OM 501 Probleme mit der Abgassteuerung geben. Bei internen Kontrollen soll der Grenzwert für Stickoxide in einzelnen Betriebssituationen überstiegen worden sein. Daimler-Ingenieure sollen auf eine brisante Funktion in der Abgassteuerung gestoßen sein. Der Konzern soll daraufhin das Kraftfahrt-Bundesamt informiert haben. Daimler geht davon aus, dass die Funktion nicht illegal ist.
